regional und global

4. Regionalisierung statt Globalisierung

Die Gremien der EU, allen voran die Europäische Kommission, unterstützen und forcieren die grenzenlose Globalisierung, die vor allem von den Verfechtern der neoliberalen Doktrin zum Dogma erhoben wurde. Die Auswirkungen dieser Politik wurden nie in Frage gestellt. Als wissenschaftliche Begründung wird das Theorem von der Nutzung des komparativen Kostenvorteils von David Ricardo herangezogen. Dieses mehr als 200 Jahre alte Theorem hat aber nur bei globaler Vollbeschäftigung Gültigkeit und die haben wir definitiv nicht. Eine weitere Bedingung ist, dass die Preise fair von gleich starken Partnern ausgehandelt werden, auch das ist heute bei weitem nicht zutreffend.

Ehrlicher wäre es, wenn die Befürworter der Globalisierung zugeben würden, dass der neoliberale Kapitalismus deshalb in die ganze Welt hinausgetragen wird, weil das wirtschaftliche Wachstum in den alten Industrieländern an seine Grenzen stößt und dadurch eine weitere Kapitalakkumulation schwierig wird. Also, so die neoliberal-kapitalistische Denkweise, muss man die Türen aufstoßen und in all die Länder gehen, die noch ein großes Wachstumspotential vor sich haben.

Mit der Globalisierung steigt der Wettbewerbsdruck, denn die Teilnehmer des globalisierten Marktes haben nicht mehr dieselben, oder wenigstens ähnliche Konditionen, was eigentlich für eine Marktwirtschaft erforderlich ist. Die Globalisierung führt dazu, dass die Unternehmen immer mehr in den Niedriglohnländern produzieren oder produzieren lassen und verkauft wird hauptsächlich in den früheren Industriestaaten und in den Schwellenländern, in denen die Bevölkerung ein höheres Einkommen hat. Das kann auf die Dauer nicht gut gehen, denn dies führt zu den Handelsbilanzüberschüssen und -defiziten, die auch die Krisen der letzten Jahre herbeigeführt haben.

Der globalisierte Wettbewerb zwingt auch alle Marktteilnehmer mit der gleichen Effektivität zu produzieren, das bedeutet, dass die Menschen in den tropischen Ländern genauso „malochen“ müssen, wie das in den gemäßigten Breitengraden üblich und möglich ist. Unter tropischen Bedingungen ist das aber auf die Dauer gar nicht möglich. Dies ist mit ein Grund, weshalb viele Staaten durch die Globalisierung völlig unter die Räder kommen, ihre Betriebe haben gegen die Billigangebote vor allem aus China keine Chance, den Wettbewerb zu bestehen, die Bevölkerung dieser Staaten stürzen von der Armut ins Elend.

Die Wirtschaft dieser Länder wird richtig in die Zange genommen, auf der einen Seite durch die Billigangebote an industriell gefertigten Produkten aus den Schwellenländern und andererseits durch subventionierte Billigangebote an landwirtschaftlichen Produkten aus den Industriestaaten. Viele Entwicklungsländer, besonders in Afrika, verlieren dabei völlig ihre wirtschaftliche Selbständigkeit.

Die Globalisierung birgt neben der Beschleunigung des Klimawandels und der Ausbeutung der Rohstoffe weitere große Gefahren. Durch die rasche, weltweite Anwendung von neuen Technologien, deren Einflüsse auf die Natur und die Menschheit noch unklar sind, steigt die Gefahr, dass unerkannte Nebenwirkungen dann in der ganzen Welt wirksam werden.

Die Globalisierung führt auch zu einer globalen Verbreitung und z.T. einer Dominanz der westlichen Kulturen, was in vielen Ländern zu Unruhen und Aversionen führt, vor allem in muslimisch geprägten Regionen. Viele terroristische Aktivitäten müssen in diesem Zusammenhang gesehen werden.

Oft wird gesagt, dass die Globalisierung unumkehrbar sei. Ja warum sollte denn das so sein? Globalisierung ist kein Naturgesetz, oder? Es ist von Menschen erdacht und gewollt worden, früher unter kolonialen Bedingungen, heute unter neoliberalen Marktregeln. Und alles was von Menschen ersonnen und durchgesetzt wurde, kann auch wieder verändert werden. So auch die grenzenlose Globalisierung.

Die Alternative ist natürlich nicht der Rückfall zur Kleinstaaterei und der völligen Abschottung. Nein – Die Alternative ist die Einrichtung von Freihandelszonen in denen sich Staaten mit ähnlicher Kultur und ähnlichem Entwicklungsstand zusammenschließen, einen gemeinsamen Markt bilden und sich in ihrem Rhythmus entwickeln können.

Europa kann dafür ein Vorbild sein, in Nordamerika gibt es die NAFTA und es gibt die GUS in der früheren Sowjetunion. In Südostasien entwickelt sich die ASEAN, in Lateinamerika die ALBA. China und Indien sind eigenständig groß genug. Ideal wäre es, wenn sich alle afrikanischen Staaten südlich der Sahara zu einer Wirtschaftszone zusammenschließen würden und alle arabischen Staaten mit dem Iran, Pakistan, Afghanistan und vielleicht auch die Türkei, sie hätte als assoziiertes Mitglied der EU eine wichtige Funktion als Bindeglied.

Natürlich sollte zwischen diesen Zonen weiterhin Handel und technischer Austausch getrieben werden, aber nicht alle automatisch unter den gleichen Bedingungen und auch nicht ohne Zollschranken. Die Menschen brauchen mehr Freiheiten und Selbstbestimmung und nicht die Diktatur einer neoliberalen Globalisierung. Die geplanten Abkommen CETA und TTIP sind daher strikt abzulehnen.

Ganz wichtig ist auch, dass nationale Maßnahmen für den Klima- und Ressourcenschutz nicht durch Freihandelsbestimmung blockiert werden.

Im Rahmen dieser neuen Politik der Regionalisierung müssen auch in der Entwicklungszusammenarbeit neue Akzente gesetzt werden. Den Ländern, die eine Hilfe anfordern, muss entsprechend einem umfassenden Entwicklungsplan die erforderliche Unterstützung gegeben werden, damit sie das Elend überwinden und alle Menschen ein würdiges Leben führen können.