Warum ist die Transformation erforderlich?

Abschnitt 1. von "Vorschlag für eine Transformation vom neoliberalen Kapitalismus zur zukunftsfähigen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung"

Es gibt 4 Hauptgründe, weshalb eine Transformation in naher Zukunft zwingend erforderlich ist.

1. Der wohl dringendste Grund für eine fundamentale Transformation unserer heutigen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung ist der Klimawandel, verursacht durch den stetig ansteigenden Anteil von Treibhausgasen in der Atmosphäre. Sie entstehen vor allem durch das Verbrennen der fossilen Rohstoffe Kohle, Öl und Gas, aber auch durch industrielle Prozesse, (Verhüttung von Eisenerz, Produktion von Zement, Salpetersäure und Kunststoffe), in der Landwirtschaft und bei der Abfallbeseitigung. Wenn weiterhin so viel Treibhausgase ausgestoßen werden wie z.Z., dann ist laut Herrn Schellnhuber ein Temperaturanstieg um 5 – 8 °C zu erwarten, verbunden mit verheerenden Folgen; die Erde würde wegen der Ausbreitung der Wüsten und der Überschwemmung der Tiefebenen in weiten Bereichen unbewohnbar, siehe z.B. [Schellnhuber 15]. Wir müssen unsere Produktions- und Konsumweise grundsätzlich verändern.
2. Ein weiterer Grund ist die Endlichkeit der natürlichen Ressourcen, was ein andauerndes wirtschaftliches Wachstum ausschließt. Da das kapitalistische System aber Wachstum zwingend erfordert, ist dieses System nicht auf Dauer durchhaltbar. Die Knappheit von Ressourcen wird auch verstärkt zu kriegerischen Auseinandersetzungen und zu Terror führen.
3. In jedem Wirtschaftssystem muss ein Gleichgewicht von vorhandenem Geldvermögen und solchen realen Werten vorhanden sein, die noch mit Fremdkapital finanziert sind. Es gibt zwar darüber keine statistischen Erhebungen, dieses Gleichgewicht ist aber mit Sicherheit längst überschritten. Als „Überdruckventil“ für den Kapitalüberschuss dienen z.Z. die internationalen Finanzmärkte, Börsen, das Landgrabbing und die Spekulation mit Immobilien. Mit spekulativen Finanzanlagen werden aber keine Werte erzeugt, sondern es werden durch die Spekulationen Werte aus der Realökonomie abgesaugt, z.B. durch höhere Mieten als Folge der Immobilienspekulation, oder durch höhere Rohstoff- und Lebensmittelpreise, verursacht durch die Spekulation an den Getreide- und Rohstoffbörsen.
4. Die vierte Fehlentwicklung ist die immer weiter ansteigende Konzentration des Kapitals (Geldvermögen und Realkapital) im Besitz von wenigen Familien und spiegelbildlich die Verarmung der unteren Einkommensschichten. Nach den Recherchen von Piketty [Piketty 14] ist die Verteilung schon nahezu wieder so extrem wie vor dem ersten Weltkrieg. Dies führt zu gesellschaftlichen Konflikten, Armut, Fluchtbewegungen und Terror.

Vom neoliberalen Kapitalismus zur Zukunftsfähigkeit

Vorschlag für eine Transformation vom neoliberalen Kapitalismus

zur zukunftsfähigen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung

FranzGroll 21.3.2016 (überarbeitet am 25.7.2016)

Gliederung

    Zusammenfassung der Vorschläge

1. Warum ist die Transformation erforderlich?
2. Die erforderlichen Maßnahmen für eine gelingende Transformation
    2.1 Zwei Wege zu einem erfolgreichen Klimaschutz
    2.2. Die Befreiung vom Wachstumsdrang
    2.3. Die Befreiung vom Wachstumszwang
    2.4 Der erforderliche Abbau des Kapitalüberschusses - ohne Crash
    2.5 Die De-Liberalisierung der Finanzmärkte
    2.6. Die gerechte Entlohnung der Arbeit
3. Weitere politische Veränderungen

Mit diesem Beitrag wird ein Weg aufgezeigt, wie die heutige, neoliberal-kapitalistisch geprägte, Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung schrittweise so verändert werden kann, dass sie zukunftsfähig wird.

Die Vorschläge werden auf die wichtigsten politischen Bereiche beschränkt. Sie sind so konzipiert, dass die Transformation ohne wirtschaftliches Chaos gelingen kann.

Zusammenfassung der Vorschläge:

Ausgangslage

Wegen des Klimawandels und der Endlichkeit der natürlichen Ressourcen ist ein anhaltendes, allgemeines Wachstum der Wirtschaft nicht möglich. Außerdem führt das Finanzsystem wegen des Kapitalüberangebots, der steigenden Konzentration des Kapitals, der Deregulierung der Finanzmärkte und der dadurch verstärkten Spekulation immer häufiger zu Finanz- und Wirtschaftskrisen. Eine Transformation in eine zukunftsfähige Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung ist deshalb zwingend erforderlich.

Es werden 6 Transformationspfade aufgezeigt:

1. Damit das Klimaschutzziel erreicht werden kann, wird vorgeschlagen, dass der Ausstoß von Treibhausgasen gedeckelt wird, und es werden Maßnahmen vorgeschlagen, mit denen bei jedem Produkt der Treibhausgas-Rucksack sichtbar wird, so dass alle Produzenten und Konsumenten in der Lage sind, frei zu entscheiden, wie sie am günstigsten ihren Beitrag für den Klimaschutz leisten können.
2. Die Kreativität der Menschen, der Konkurrenzdruck (insbesondere durch die Globalisierung) und der Ehrgeiz der Unternehmensleitungen wirken als Wachstumsdrang. Diese fehlgeleitete Energie der Menschen muss für den sozial-ökologischen Umbau der Wirtschaft genutzt werden.
3. Der Kapitalismus benötigt wegen der Kapital-„Entlohnung“ und der damit verbundenen Kapitalakkumulation ein andauerndes Wachstum. Da es in einer endlichen Welt kein ewiges Wachstum geben kann, ist eine neue, zukunftsfähige Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung erforderlich, die auch ohne Wachstum stabil ist. Es wird vorgeschlagen, dass das Kapital nur noch in der Höhe der Inflation „entlohnt“ wird.
4. Wegen des Kapitalüberschusses ist in absehbarer Zeit mit einem erneuten, heftigen Crash zu rechnen. Zur Abwendung dieser Krise wird vorgeschlagen, die Steuern, insbesondere für Besitzer von sehr hohen Vermögen, wieder deutlich anzuheben und die Steuerschlupflöcher zu schließen. Mit den zusätzlichen Steuereinnahmen sollen vor allem die Staatsschulden abgebaut werden, was zu einer Reduzierung des Kapitalüberschusses führt. Mit den höheren Steuereinnahmen sind aber auch Investitionen in die Zukunftsfähigkeit zu finanzieren. Zusätzlich ist die Rentenreform, zu Gunsten des staatlichen Umlageverfahrens, rückgängig zu machen.
5. Mit umfangreichen Maßnahmen wird die Rücknahme der Liberalisierung der Finanzmärkte erreicht.
6. Es wird die Wahl eines Solidaritätsrates vorgeschlagen, der für eine gerechte Entlohnung aller Arbeitsleistungen (von der Hilfskraft bis zum Konzerndirektor) und für die Höhe der Sozialleistungen Vorschläge ausarbeitet. Ziel ist, dass alle Menschen mit ihrem Einkommen ein Leben in Würde führen können.

Folgende Posts: Die Kapitel 1 bis 3.