Sonntag, 20. September 2015

Uns bleibt nicht viel Zeit

Aufruf zur Formierung einer kraftvollen Bewegung

Liebe LeserInnen

Bei einer Meinungsumfrage des EMNID-Instituts, die im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung durchgeführt wurde, haben 88 % der Befragten die Meinung vertreten, dass die drängendsten Probleme der Zukunft, nämlich die Begrenzung des Klimawandels und die Reduzierung des Rohstoffverbrauchs mit der gegenwärtigen, vom Turbokapitalismus bestimmten Wachstumspolitik, nicht gelöst werden können. Selbst die ausreichende Versorgung aller Menschen mit den erforderlichen Nahrungsmitteln und die Ermöglichung eines Lebens in Würde ist mit der gegenwärtigen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung, die sehr stark von den Interessen der international agierenden Konzerne und von den mächtigen KapitalbesitzerInnen bestimmt ist, nicht zu erreichen. Trotz dieser Erkenntnis der überwältigenden Mehrheit der Menschen, ändert sich in der Politik nichts!

Insbesondere der drohende Klimakollaps erfordert einen schnellen, grundlegenden Wandel.

Ein weiteres Damoklesschwert hängt über uns, nämlich der Abschluss der Verträge CETA, TTIP und TiSA. Diese Verträge sind undemokratisch, unsozial und unökologisch; sie schränken den Handlungsspielraum demokratisch gewählter Regierungen weiter ein. Notwendige gesellschaftliche Veränderungen, wie wir sie uns vorstellen, werden verhindert. Die Angst der BürgerInnen vor negativen Folgen von Veränderungen in der Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung wird dann weiter zunehmen, so dass eine grundlegende Veränderung erst dann möglich sein wird, wenn uns der Klimawandel dazu zwingt. Es besteht aber die ganz große Gefahr, dass dann die Veränderungen zu spät kommen, weil beim Klimawandel der befürchtete „Kipppunkt“ bereits überschritten ist und der Klimawandel nicht mehr beeinflusst werden kann.

Wir sehen daher die zwingende Notwendigkeit, dass sich die Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA nicht nur die Verhinderung dieser Verträge zum Ziel setzt, sondern in weiteren Etappen die Transformation zu einer solidarischen, zukunftsfähigen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung anstrebt.

Diese Bewegung wird nur dann erfolgreich sein, wenn sie so stark wird, dass die etablierten Parteien befürchten müssen, massive Stimmenverluste zu erleiden, wenn sie keine zukunftsfähige Politik gestalten, sondern ihre Politik für die Konzerne, die Banken und KapitalbesitzerInnen fortsetzen. Durch Wahlverweigerung ist dieses Ziel nicht zu erreichen.


Wenn es die Situation erfordert, sollte auch die Gründung einer neuen Partei nicht grundsätzlich ausgeschlossen werden, eine Partei, die ganz gezielt und konsequent für diese solidarische, ökologisch-soziale, zukunftsfähige Politik einsteht.

Der Weg zum Ziel ist lang und beschwerlich, lasst uns jetzt damit beginnen!

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