Aufruf
zur Formierung einer kraftvollen Bewegung
Liebe
LeserInnen
Bei
einer Meinungsumfrage des EMNID-Instituts, die im Auftrag der
Bertelsmann-Stiftung durchgeführt wurde, haben 88 % der Befragten
die Meinung vertreten, dass die drängendsten Probleme der Zukunft,
nämlich die Begrenzung des Klimawandels und die Reduzierung des
Rohstoffverbrauchs mit der gegenwärtigen, vom Turbokapitalismus
bestimmten Wachstumspolitik, nicht gelöst werden können. Selbst die
ausreichende Versorgung aller Menschen mit den erforderlichen
Nahrungsmitteln und die Ermöglichung eines Lebens in Würde ist mit
der gegenwärtigen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung, die sehr
stark von den Interessen der international agierenden Konzerne und
von den mächtigen KapitalbesitzerInnen bestimmt ist, nicht zu
erreichen. Trotz dieser Erkenntnis der überwältigenden Mehrheit der
Menschen, ändert sich in der Politik nichts!
Insbesondere
der drohende Klimakollaps erfordert einen schnellen, grundlegenden
Wandel.
Ein
weiteres Damoklesschwert hängt über uns, nämlich der Abschluss der
Verträge CETA, TTIP und TiSA. Diese Verträge sind undemokratisch,
unsozial und unökologisch; sie schränken den Handlungsspielraum
demokratisch gewählter Regierungen weiter ein. Notwendige
gesellschaftliche Veränderungen, wie wir sie uns vorstellen, werden
verhindert. Die Angst der BürgerInnen vor negativen Folgen von
Veränderungen in der Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung wird dann
weiter zunehmen, so dass eine grundlegende Veränderung erst dann
möglich sein wird, wenn uns der Klimawandel dazu zwingt. Es besteht
aber die ganz große Gefahr, dass dann die Veränderungen zu spät
kommen, weil beim Klimawandel der befürchtete „Kipppunkt“
bereits überschritten ist und der Klimawandel nicht mehr beeinflusst
werden kann.
Wir
sehen daher die zwingende Notwendigkeit, dass sich die
Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA nicht nur die Verhinderung
dieser Verträge zum Ziel setzt, sondern in weiteren Etappen die
Transformation zu einer solidarischen, zukunftsfähigen Wirtschafts-
und Gesellschaftsordnung anstrebt.
Diese
Bewegung wird nur dann erfolgreich sein, wenn sie so stark wird, dass
die etablierten Parteien befürchten müssen, massive Stimmenverluste
zu erleiden, wenn sie keine zukunftsfähige Politik gestalten,
sondern ihre Politik für die Konzerne, die Banken und
KapitalbesitzerInnen fortsetzen. Durch Wahlverweigerung ist dieses
Ziel nicht zu erreichen.
Wenn
es die Situation erfordert, sollte auch die Gründung einer neuen
Partei nicht grundsätzlich ausgeschlossen werden, eine Partei, die
ganz gezielt und konsequent für diese solidarische,
ökologisch-soziale, zukunftsfähige Politik einsteht.
Der
Weg zum Ziel ist lang und beschwerlich, lasst uns jetzt damit
beginnen!
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen